Ablauf der gesetzlichen Frist TikTok stellt Betrieb in den USA ein
Nach einer langen Zitterpartie hat TikTok den Betrieb in den USA vorerst eingestellt. Doch diese Pause könnte nur von kurzer Dauer sein: Der künftige US-Präsident Trump hat bereits eine Verlängerung der Frist in Aussicht gestellt.
Die Video-App Tiktok hat den Betrieb in den USA eingestellt. Nutzer und Nutzerinnen bekamen am Samstagabend (Ortszeit) einen Warnhinweis zu sehen, dass TikTok vorerst nicht mehr verfügbar sei. Man arbeite daran, den Dienst in den USA so schnell wie möglich wiederherzustellen, hieß es weiter.
Für den in China ansässigen TikTok-Eigentümer Bytedance läuft heute die Frist ab, sich laut einem US-Gesetz von der App zu trennen. Die App zog aber schon vorher den Stecker. Die Unterbrechung dürfte nur von kurzer Dauer sein. Der künftige US-Präsident Donald Trump stellte TikTok bereits eine zusätzliche Frist von drei Monaten in Aussicht. Allerdings wird er erst am Montag als Präsident vereidigt.
TikTok verlangte direkte Zusicherungen
Bytedance bekam nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen. Nach Ablauf der Frist muss TikTok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren. Für US-Dienstleister, die TikTok nach Ablauf der Frist weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor.
Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kündigte zwar an, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. Das sollte signalisieren, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden.
TikTok verlangte am Freitag aber direkte Zusicherungen der Regierung, zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister und kündigte an, ansonsten werde man die Plattform in den USA am Sonntag abschalten. Das Weiße Haus fand laut Medienberichten, dass man schon für genügend Klarheit gesorgt hatte.
Rechtliche Grundlage unklar
Die rechtliche Grundlage für einen dreimonatigen Aufschub durch Trump ist unterdessen auch unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und TikTok weigerten sich bisher aber kategorisch, über eine Trennung zu sprechen.
In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu TikTok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Das führte zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.