Steinmeier in der Mongolei Reise ins "gallische Dorf der Demokratie"
Zwischen Deutschland und der Mongolei besteht seit den 1920er Jahren ein enges Band, seit 50 Jahren unterhalten beide Länder diplomatische Beziehungen. Um diese zu intensivieren, ist nun Bundespräsident Steinmeier vor Ort.
Frostige Temperaturen empfangen den Bundespräsidenten in der Mongolei. In der Hauptstadt Ulan Bator ist es tagsüber etwa minus 15 Grad kalt, nachts sinken die Temperaturen sogar auf bis zu minus 30 Grad. Dass Frank-Walter Steinmeier mitten im Winter in die kälteste Hauptstadt der Welt reist, hängt offiziell mit dem Jubiläum zu 50 Jahren diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Mongolei zusammen.
Darüber hinaus geht es bei der Reise laut Bundespräsidialamt auch darum, die politische Partnerschaft zu festigen und die kulturellen Beziehungen auszubauen. Es gebe aber noch eine andere Ebene, sagt Julian Dierkes. Der Soziologe hat einen Lehrstuhl an der University of British Columbia in Kanada und beschäftigt sich seit Jahren mit der Mongolei. "Ich würde sagen, das ist Teil einer größeren Strategie aus Europa, aber auch aus Nordamerika und Australien, seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine, die Demokratie wieder hochzuhalten. Und da bietet sich die Mongolei an, ein flächenmäßig riesiges, aber bevölkerungsmäßig kleines Land, das zwischen Russland und China eingequetscht ist und so als das 'gallische Dorf' der Demokratie angesehen wird", so Dierkes.
Die Mongolei wird demokratisch regiert
Die Mongolei ist flächenmäßig in etwa viermal so groß wie Deutschland, aber mit nur rund drei Millionen Einwohnern extrem dünn besiedelt. Im Gegensatz zu den einzigen beiden Nachbarländern China und Russland wird die Mongolei demokratisch regiert. Seit Jahren versucht das Land die Abhängigkeit von den beiden mächtigen, autokratischen Nachbarn zu reduzieren und auf mehr Kooperation mit demokratischen Staaten zu setzen. Bislang mit mäßigem Erfolg, sagt Lakshmir Boojoo, die in Berlin studiert hat und in Ulan Bator bei einem wirtschaftspolitischen Thinktank arbeitet. Die Regierung belasse es oft bei vagen Absichtserklärungen: "Das heißt, wir wollen bei den Seltenen Erden zusammenarbeiten, bei erneuerbaren Energien, aber diese Zusammenarbeit muss mit konkreten Plänen und Strategien gefüllt werden."
Aus Russland importiert die Mongolei hauptsächlich Lebensmittel und Energie. Fast alle Exporte gehen nach China: vor allem Bodenschätze, Kupfer, Eisenerze und Kohle. Theoretisch klingt das nach einem idealen Partner für die EU. Denn auch die Europäische Union möchte sich unabhängiger machen von autokratischen Staaten, Stichwort De-Risking. So könnte man bestimmte Rohstoffe aus der Mongolei beziehen, beispielsweise Kupfer. Doch so einfach ist es nicht, sagt der Mongolei-Experte Dierkes: "Kupfer findet ja seinen Weg nicht so einfach von der Mongolei nach Europa. Das ginge theoretisch per Zug, aber würde ja dann durch Russland gehen, sodass man sich da nicht viel Unabhängigkeit schafft."
Transportwege laufen über China und Russland
Auch werden in der Mongolei große Mengen an Seltenen Erden vermutet. Derzeit importieren Europa und die USA einen Großteil ihrer Seltenen Erden noch aus China. "Die chinesischen Vorkommen sind ja vor allem in der inneren Mongolei also knapp unterhalb der Grenze zur Mongolei. Da bestehen also durchaus geologische Ähnlichkeiten. Es könnte also sein, dass da Seltene Erden in Mengen vorhanden sind, die auch abbaubar wären. Die sind ja auch anders transportierbar als beispielsweise Kupfer. Aber der Transport bleibt ja trotzdem das Hindernis: Kein Zugang zum Meer und vollkommen vom Weg über China und Russland abhängig."
Die Vereinigten Staaten und die Mongolei haben sich im vergangenen Jahr bereits darauf geeinigt, Seltene Erden mit dem Flugzeug aus der Mongolei auszufliegen.
Bundespräsident Steinmeier trifft sich heute in Ulan Bator zunächst mit dem mongolischen Staatspräsidenten. Dabei unterschreiben die beiden auch Abkommen unter anderem zu den Themen Umwelt, Energie und Wirtschaftsförderung.