Reise der Außenministerin Von den baltischen Staaten lernen
Die Außenministerin reist nach Lettland, Estland und Litauen und sagt zu, sich künftig noch stärker für die Sicherheit der NATO-Partner einzusetzen. Von den baltischen Staaten will sie Wehrhaftigkeit und Widerstandsfähigkeit lernen.
Vor ihrer dreitägigen Reise nach Lettland, Estland und Litauen hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock den drei NATO-Partnern zugesagt, sie künftig noch stärker zu unterstützen. In Litauen habe die Bundeswehr schon die Führungsrolle, betonte die Ministerin.
"Wir sind bereit, uns zur Sicherheit unserer Partner noch stärker einzubringen", sagte Baerbock vor ihrem Abflug. "Wir werden im Notfall jeden Quadratzentimeter unseres gemeinsamen Bündnisgebiets verteidigen."
"Genau zuhören"
In der lettischen Hauptstadt Riga trifft sie ihren Amtskollegen Edgars Rinkevics. Ein Gespräch mit Regierungschef Krisjanis Karins ist ebenso geplant. Zudem nimmt Baerbock am Nachmittag an einem Treffen Rinkevics' mit der estnischen Außenministerin Eva-Maria Liimets und dem litauischen Außenminister Gabrielius Landsbergis teil.
Deutschland könne von den drei baltischen Staaten viel über Wehrhaftigkeit lernen, so Baerbock. Seit Jahren investierten sie in die Sicherheit der Energieversorgung, der IT-Infrastruktur, in die Widerstandsfähigkeit der Medienlandschaft und in die Fähigkeiten der Verteidigung. Sie blickten schon lange intensiv und mit Sorge auf Russland. "Ihren Erfahrungen und Einblicken möchte ich genau zuhören", so Baerbock.
Sicherheit in Europa neu ausrichten
Auf ihrer Reise wolle sie deutlich machen, dass Deutschland den neuen Realitäten mit allen Konsequenzen Rechnung trägt. Mit Waffen, finanzieller Unterstützung und weiteren harten Sanktionen gegen die Machtbasis des russischen Präsidenten Wladimir Putin unterstütze die Bundesregierung die Ukraine entschlossen bei ihrem Überlebenskampf, so Baerbock. "Damit sich unsere Partner auf uns verlassen können", stärke Deutschland auch die eigene Wehrhaftigkeit und leiste einen Beitrag dazu, dass die Sicherheit in Europa neu ausgerichtet werde.
Putin nehme auf Menschenleben, das Völkerrecht und das Leben und die Entwicklungschancen der russischen Bevölkerung keine Rücksicht, warnte Baerbock. "Damit hat er auch große Teile der europäischen Sicherheitsarchitektur in Trümmer gelegt, auf die wir in den letzten Jahrzehnten gebaut haben, und die gerade für unsere osteuropäischen Freunde auch eine Sicherheitsgarantie war."