Verteidigungsetat aufgestockt Dänemark will aufrüsten - und zwar sofort
Wegen einer möglichen Bedrohung durch Russland treibt Dänemark seine Aufrüstungspolitik voran. Milliarden sollen in die Verteidigung fließen und vor allem schnellstmöglich ausgegeben werden.
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat einen konkreten Auftrag an ihren Verteidigungsminister: "Kaufen, kaufen, kaufen. Kaufen Sie alles, was hier und jetzt zu einer besseren Verteidigung und zu einer stärkeren Abschreckung beitragen kann."
Wenn die beste Ausrüstung gerade nicht zu bekommen sei, dann nehme man eben die nächstbeste, erklärte die dänische Regierungschefin am Mittwochabend bei einer Pressekonferenz. Das Wichtigste sei jetzt, schnell zu sein. Denn die Welt sei in Unruhe, und es gebe keinen Grund zu der Annahme, dass sich das bald ändern werde.
Umgerechnet knapp sieben Milliarden Euro zusätzlich will die Regierung des kleinen NATO-Landes 2025 und 2026 über einen sogenannten Beschleunigungsfonds in Rüstungsgüter investieren. "Damit geben wir mehr als drei Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aus. So viel wie seit 50 Jahren nicht mehr", betonte Frederiksen.
Der Blick auf Russland drängt zur Eile
Jahrelang lag Dänemark bei der Verteidigung unter der von der NATO geforderten Zwei-Prozent-Marke. Schon im vergangenen Jahr erhöhte es die Ausgaben deutlich auf 2,4 Prozent. Dass es jetzt noch schneller gehen soll, begründete Frederiksen vor allem mit der Bedrohung durch Russland.
Sie nannte US-Präsident Donald Trump und seine umstrittenen Gespräche mit der russischen Führung zwar nicht beim Namen, warnte aber vor einer schnellen Friedensvereinbarung im Krieg gegen die Ukraine zu den Bedingungen Moskaus. "Das macht Russland zu einer noch größeren Bedrohung - und zwar für uns alle", warnte die dänische Regierungschefin.
Das dänische Verteidigungsministerium beruft sich auf den Geheimdienst und erklärt: Nach einem Kriegsende könne Russland sein Militär innerhalb von zwei Jahren so stark aufrüsten, dass es ein oder sogar mehrere NATO-Länder angreifen könnte.
Gemeinsames Handeln und Diplomatie
Aufrüsten, um einen Krieg mit Russland zu verhindern? Dan Smith ist Direktor des Stockholmer SIPRI-Instituts, das gewaltsame Konflikte wissenschaftlich erforscht. Er sagt, es sei natürlich wichtig, ausreichend Waffen zu haben, um sich gegen einen Aggressor verteidigen zu können.
Für die NATO-Länder sei die Verteidigung aber eine deutlich komplexere Frage. Es gehe auch darum, gemeinsam zu handeln. Und um Diplomatie. "Manchmal ist es leicht, das zu vergessen, sich nur auf Waffen zu konzentrieren und zu denken: Mehr Waffen sind gleichbedeutend mit einer besseren Verteidigung", so Smith.
Große Rüstungsgüter teils nicht so schnell verfügbar
Mit der Schnelligkeit sei es bei der Aufrüstung ohnehin so eine Sache, erklärt der Friedensforscher. Große Waffensysteme wie Schiffe oder Flugzeuge seien gar nicht so schnell verfügbar. Allerdings: "Je kleiner die Waffen sind, desto wahrscheinlicher ist es, dass sie verfügbar sind. Oder dass sie schnell produziert werden können."
Ausgeben kann Dänemark die zusätzlichen Milliarden also auf jeden Fall. Und wird, wie Fredriksen sagt, zunächst das kaufen, was gerade da ist.