Krieg gegen die Ukraine Kanzler Scholz auf dem Weg nach Kiew
Bundeskanzler Scholz reist nach Kiew, begleitet von Frankreichs Präsidenten Macron und Italiens Ministerpräsidenten Draghi. Lange hatte Scholz mit einem Besuch gezögert und ihn an konkrete Zusagen für die Ukraine geknüpft.
Bundeskanzler Olaf Scholz befindet sich auf dem Weg nach Kiew. Er reist gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi in die ukrainische Hauptstadt.
Die Pläne für einen Besuch in der Ukraine waren bereits Anfang der Woche bekannt geworden, wurden offiziell jedoch nicht bestätigt. Über die gemeinsame Reise sollen die drei Regierungschefs bereits länger verhandelt haben. Nun gab unter anderem Macrons Büro die Reise zu dritt offiziell bekannt.
Mehr als nur ein Fototermin
Bereits seit Kriegsbeginn hatte die Kritik an Scholz zugenommen, weil er nicht in die Ukraine gereist war. Andere hochrangige Politiker hingegen trafen sich bereits mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, darunter der britische Premierminister Boris Johnson und die Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien. Auch aus Deutschland waren bereits mehrere Politiker in die Ukraine gereist: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock war vor rund fünf Wochen in Kiew, auch CDU-Chef Friedrich Merz und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas kamen.
Scholz jedoch hatte wiederholt betont, dass er sich nicht "einreihen" wolle "in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen". So wird erwartet, dass sein Besuch an konkrete Zusagen für weitere Unterstützung für die Ukraine gekoppelt ist.
Melnyk drängt auf konkrete Zusagen
Auch der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, forderte in der "Rheinischen Post", Scholz müsse mit Zusagen für weitreichende Waffenlieferungen in Kiew ankommen. Melnyk führte 88 Leopard-1-Kampfpanzer und 100 Marder-Schützenpanzer an, die der Konzern Rheinmetall sofort liefern könne. Zudem müsse Scholz weitere Waffen aus den Beständen der Bundeswehr freigeben. Mittelfristig benötige die Ukraine zudem deutsche U-Boote, Korvetten sowie Patrouillen- und Kampfboote, um die landeseigene Schwarzmeerküste zu verteidigen.
Immer wieder drängen die Ukraine und ihr Präsident auf umfangreichere Lieferungen schwerer Waffen. Derzeit würden diese vor allem im Osten des Landes gebraucht, um die stark umkämpften Gebiete Luhansk und Donezk zu verteidigen.
Deutschland will Mehrfachraketenwerfer liefern
Die deutsche Haltung bezüglich der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine hatte sich seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine komplett gewandelt. Hatte vor allem Bundeskanzler Scholz anfangs einen solchen Schritt noch mit der Sorge verweigert, die NATO und damit auch Mitglied Deutschland dürfe keine Kriegspartei werden, sagte die Ampel-Koalition seitdem die Lieferung mehrerer schwerer Waffensysteme zu - etwa das Luftabwehrsystem Iris-T SLM, den Flugabwehrpanzer Gepard oder die Panzerhaubitze 2000.
Nach dem gestrigen Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe sicherte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht der Ukraine zudem zu, Deutschland werde drei Mehrfachraketenwerfer vom Typ Mars II bereitstellen.
Die größte militärische Unterstützung erhält die Ukraine bislang aus den USA. Pentagonchef Lloyd Austin kündigte am Mittwoch ein weiteres Milliardenpaket an, um Militärhilfe für die Ukraine zu leisten.
