Interview zum Jahrestag "Obama hat noch viele dicke Brocken auf dem Teller"
Die Erwartungen nach seinem Wahlsieg waren riesig, doch inzwischen sind die Umfragewerte von US-Präsident Obama gesunken. Die anhaltende Wirtschaftskrise, die geplante Gesundheitsreform und Pannen seiner Geheimdienste machen ihm zu schaffen. ARD-Korrespondent Klaus Scherer zieht im Gespräch mit tagesschau.de Bilanz nach einem Jahr Obama.
tagesschau.de: Zu seinem Amtsantritt stiegen bei vielen Menschen die Hoffnungen auf eine friedlichere Welt, hat Obama diese Erwartungen erfüllt?
Klaus Scherer: Vor allem seine Rede an die islamische Welt war sicher ein wichtiger Stilwechsel, was Amerikas Auftreten und Glaubwürdigkeit angeht. Er hat deutlich gemacht, dass es nicht um eine Konfrontation der Kulturen geht, mit dem Westen auf der einen Seite und dem Islam auf der anderen. Ein großer Fortschritt war das Folterverbot für die CIA. Das bringt ihm im Inland keinerlei Punkte, aber zeigt, dass er eigene moralische Maßstäbe hat. Auch mit dem begonnenen Abzug der Truppen aus dem Irak hat er Wort gehalten. Außerdem bemüht er sich um atomare Abrüstung, wie realistisch auch immer das ist.
tagesschau.de: Im Dezember hat Obama den Friedensnobelpreis verliehen bekommen. Hat ihm die Auszeichnung geholfen?
Scherer: Ich denke nein, innenpolitisch gab es da viel Häme - nach dem Motto: "Gibt's jetzt sowas schon für schöne Reden?" Zudem gilt zuviel Zuspruch aus Europa hierzulande als unamerikanisch. Das ist immer verdächtig.
Nach den Pannen der Geheimdienste
tagesschau.de: Nach dem vereitelten Flugzeugattentat im Dezember musste er schwerwiegende Pannen seiner Geheimdienste einräumen - wie sehr steht er jetzt bei Fragen der Terrorbekämpfung unter Druck?
Scherer: Er steht immer unter Druck - in allen Fragen, also auch hier. Gerade deshalb hat er seine Geheimdienste auch so angepfiffen, um zu zeigen, er gibt den Druck auch weiter. Dahinter steckt natürlich auch PR-Interesse. Wenn Sie mit Fachleuten reden, wird nämlich schnell klar, dass sich solche Pannen bei den Geheimdiensten schon wegen der Datenfülle kaum ausschließen lassen.
tagesschau.de: Die Gesundheitsreform ist sicher sein wichtigstes innenpolitisches Projekt. Wird er sein Ziel erreichen?
Scherer: Er hat sich sicher ein sehr großes Ziel gesetzt, er möchte der letzte Präsident sein, der diese Reform anpacken muss. Obama will 30 Millionen Menschen zusätzlich versichern und eine Art öffentliche Krankenkasse einführen, die den Versicherungsgiganten Konkurrenz macht. Davon wird wohl vieles auf der Strecke bleiben. Schon wenn er durchbekommt, dass viele Unversicherte Zugang erhalten und Menschen auch versichert bleiben, wenn sie ernsthaft krank werden, was jetzt oft nicht der Fall ist, dann ist das ein Fortschritt, wenn auch nicht die angestrebte Jahrhundertreform.
Vielleicht eine historische Chance vertan
tagesschau.de: Was waren seine größten Fehler?
Scherer: So löblich der Ansatz ist, über die Parteigrenzen hinweg zu regieren, das hat er nicht geschafft. Er hat fast ein Jahr verloren, in dem er womöglich hätte mehr durchregieren können. Die Demokraten hatten eine historische Mehrheit bei der Wahl bekommen, auch im Parlament, das war ja ein Auftrag.
Aber da wollte er Clintons Fehler vermeiden, deshalb hat er die Gesundheitsreform nicht quasi verordnet, sondern aus den Ausschüssen heraus entwickeln lassen. Heute sehen wir, dass das alles Zeit für die Hardliner und Lobbyisten war, sie zu torpedieren. Was mich als Journalist stört, sind Dinge wie Pressekonferenzen zur Primetime, in denen sowohl die Frager als auch die Fragen ausgesucht sind. Ein Präsident, der Offenheit verspricht, sollte das nicht tun.
Kongress behindert den "mächtigsten Mann"
tagesschau.de: Schon sein Start war durch die weltweite Finanzkrise alles andere als leicht, wie hat er die Krise bisher gemeistert?
Scherer: Er musste vieles auf einmal angehen, hat viele dicke Brocken auf dem Teller, wie man hier sagt. Von diesen hat er viele noch nicht abgeräumt. Aber man liegt falsch, wenn man denkt, das ist der mächtigste Mann der Welt, der braucht nur zu schnippen, dann sind neue Gesetze da. Wir dürfen den Kongress nicht vergessen. Das Konjunkturpaket beispielsweise, das er auflegte, war jedoch erfolgreich, und viel spricht dafür, dass Amerika rascher aus der Delle kommt als andere.
tagesschau.de: Die Klimaverhandlungen in Kopenhagen endeten mit einem Minimalkonsens. Zuvor hatten sich alle Hoffnungen auf ihn gerichtet, wollte oder konnte Obama nicht mehr erreichen?
Scherer: Was er in Kopenhagen angeboten hat, war eigentlich schon Harakiri. Er wusste, dass er im Kongress dafür zerrissen werden kann. Hier in den USA sinkt nicht, sondern steigt in Umfragen die Zahl der Klimaskeptiker. Er weiß, dass er nicht zugleich eine Gesundheits- und eine Energiereform durchdrücken kann. Erfolge sind hier immer Kampagnenerfolge. Und Insider sagen, du musst dafür mehr als doppelt so viel Geld haben wie deine Gegner. Und die werden Parolen schmieden wie "Wollt ihr wirklich fünf Dollar pro Gallone Sprit bezahlen, nur wegen so einem Sozialisten im Weißen Haus?"
tagesschau.de: Wieviel Paroli hat er denn insgesamt in seinem ersten Amtsjahr von der Opposition geboten bekommen?
Scherer: Es gab nie das ernste Angebot, ihn in wichtigen Fragen zu stützen - abgesehen vom Konjunkturpaket und von der Entscheidung, mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Die meisten Republikaner wollten und wollen ihn seit ihrer Niederlage schlichtweg scheitern sehen, auch wenn ihnen selbst die Führungsfigur fehlt. Oder vielleicht gerade deswegen.
"Obama ist berechenbarer als sein Vorgänger"
tagesschau.de: Wie würden Sie Obamas Politikstil beschreiben?
Scherer: Das Versprechen, dem Wähler und dem Ausland gegenüber offener und ehrlicher zu sein, hat er nach Ansicht vieler Experten gehalten. Er ist berechenbarer als sein Amtsvorgänger George W. Bush, der lieber aus der Hüfte schoss. Das macht keinen Engel aus ihm, wie wir seit der Osloer Rede wissen, in der er auch Krieg als reales Mittel rechtfertigte. Aber auch das legt er offen. Mir ist das lieber als die Wortwolken in Deutschland, die ständig vor den Afghanistan-Krieg geschoben werden.
tagesschau.de: Wie beliebt ist Obama denn im Moment bei den Amerikanern?
Scherer: Die Umfragewerte sind im Vergleich zu denen kurz nach seinem Wahlsieg gefallen, aber das war bisher bei jedem Präsidenten so. Das liegt derzeit auch daran, dass sich Erfolge verzögern. Wie die Kurve weitergeht, halte ich für offen.
tagesschau.de: Ihre Einschätzung: Wie wird der Rest seiner Amtszeit?
Scherer: Wenn er große Vorhaben am Ende nicht durchbekommt, werden viele laut sagen: Das hätte er alles im ersten Jahr durchziehen müssen. Oder, dass er kein Realist war. Wenn sich aber die Wirtschaft dreht und die Arbeitslosigkeit sinkt, wenn seine Gesundheitsreform umgesetzt ist, die Iraktruppen zu Hause sind und Guantanamo Geschichte ist, dann werden manche Kritiker von heute ganz schnell rufen: Was für ein Held!
Das Interview führte Oda Lambrecht für tagesschau.de.
