Bundeswehr Erster Appell für die Heimatschutzdivision
Kritische Infrastruktur schützen und Waldbrände löschen: Die neu organisierte Heimatschutzdivision der Bundeswehr soll im Inland zum Einsatz kommen - und ein Zeichen der Entschlossenheit senden.
Die Bundeswehr hat eine neue Division für den Heimatschutz in Deutschland aufgestellt. Die Soldaten der Heimatschutzdivision - zunächst insgesamt etwa 6.000 Männer und Frauen - sollen kritische Infrastruktur schützen, einen Truppenaufmarsch Verbündeter absichern und Amtshilfe bei Katastrophen leisten können. Sie werden ausschließlich innerhalb Deutschlands eingesetzt.
Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, vollzog den Schritt bei einem Appell in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin. Die Division ist der vierte Großverband des Heeres.
"Jetzt ist die Zeit für eine Haltung der Entschlossenheit, der Wehrhaftigkeit, der Verantwortung", sagte Altbundespräsident Joachim Gauck bei der Indienststellung des neuen Großverbandes. "Und diese Haltung muss aus der Mitte der Gesellschaft kommen und von ihr gestützt werden."
Heimatschutz soll wegen Sicherheitslage gestärkt werden
Wegen der veränderten Sicherheitslage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat der Heimatschutz mehr Bedeutung bekommen und soll verstärkt werden.
Die Heimatschutzkräfte wurden bisher von den Landeskommandos der 16 Bundesländer geführt. Bisher bestehen fünf Heimatschutzregimenter als Teil der neuen Division. Zum 1. April wird ein sechstes Heimatschutzregiment in Sachsen-Anhalt aufgestellt, wie eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte.
"Der Begriff Heimatschutz beschreibt den Schutz und die Verteidigung des eigenen Staatsgebiets. Dabei geht es nicht nur um militärische Bedrohungen, sondern auch um Unterstützung in Krisensituationen, etwa bei Naturkatastrophen, großflächigen Stromausfällen oder Pandemien", schreibt die Bundeswehr dazu. Die Bundeswehr übernehme im Heimatschutz eine unterstützende Rolle für zivile Behörden, wenn deren Ressourcen an ihre Grenzen stoßen.
Hilfe bei Hochwasser oder Waldbränden
"Gerade in den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass ein stark aufgestellter Heimatschutz für die Resilienz Deutschlands essenziell ist", schreibt die Bundeswehr weiter. "Ob bei Hochwasser, Waldbränden oder in der Corona-Pandemie - die Bundeswehr hat stets schnelle und effektive Hilfe geleistet. Mit der neuen Division Heimatschutz wird diese Fähigkeit nun systematisch ausgebaut."
Der Aufstellungsappell der neuen Division sei "ein wichtiges Signal für den Schutz unserer Heimat", sagte der stellvertretende Generalinspekteur, Generalleutnant Andreas Hoppe, in der Kaserne. "Er fällt in eine Zeit, in der dieser Schutz von allem, was uns lieb und teuer ist, besonders zählt. In der es wichtig ist, für diesen Schutz, für unsere Sicherheit, die richtigen Weichen zu stellen."
"Mentalitätswandel jetzt"
Gauck kritisierte den lange zögerlich angelaufenen Aufbau von neuen Verteidigungskapazitäten sowie Grundannahmen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, die zu lange "fehlerbehaftet" gewesen seien. Er forderte: "Mentalitätswandel jetzt".
Selbst noch nach der russischen Annexion der Krim 2014 habe die deutsche Politik an dem "Bemühen um partnerschaftliche Beziehungen mit einem immer aggressiver auftretenden Russland festgehalten". Gauck ergänzte: "Heute sehen wir, dass wir damit einer verführerischen Illusion gefolgt sind". Die Wehrpflicht sei ausgesetzt, Reserven aufgelöst und Fähigkeiten abgebaut worden.