Nach privater Feier Scholz weist Rassismusvorwürfe zurück
"Hofnarr" der Union nannte Kanzler Scholz offenbar den schwarzen Berliner CDU-Kultursenator Chialo auf einer Privatfeier. In dem Gespräch ging es um die Abstimmung mit der AfD. Nun geht Scholz gegen Rassismusvorwürfe vor.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat gegen ihn erhobene Vorwürfe des Rassismus als "absurd und konstruiert" bezeichnet. Am Rande einer privaten Geburtstagsfeier vor zehn Tagen hatte der SPD-Politiker den schwarzen Berliner Kultursenator Joe Chialo von der CDU offenbar einen "Hofnarren" genannt.
Jede Partei habe ihren Hofnarren, soll der Kanzler in einem Gespräch mit Chialo in größerer Runde an den Kultursenator gewandt gesagt haben. Chialo ist Mitglied des CDU-Bundesvorstands.
Diskussion über Abstimmung im Bundestag
Vorausgegangen war eine Diskussion über das Abstimmungsverhalten der Union gemeinsam mit der AfD im Bundestag. Dieses Abstimmungsverhalten, so Scholz in einer schriftlichen Stellungnahme am Nachmittag, habe er bei dieser als privat gekennzeichneten Geburtstagsfeier als "Tabubruch" bezeichnet.
Der Berliner Kultursenator Joe Chialo gehört dem CDU-Bundesvorstand an.
Der in dem Gespräch dann verwendete Begriff - gemeint ist das Wort "Hofnarr" - sei im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und sei von ihm auch nie so intendiert gewesen, so der Kanzler. Persönlich schätze er Chialo gerade als wichtige liberale Stimme in der Union.
SPD schaltet Medienanwalt ein
Über den Vorfall hatte zuerst das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, dessen Chefredakteur offenbar auch Gast der Feier und nach eigenen Worten Augen- und Ohrenzeuge des Wortwechsels gewesen war.
Die SPD hat mittlerweile eine Anwaltskanzlei eingeschaltet, um presserechtliche Schritte wegen eines Falschzitates gegen den Focus einzuleiten. Sie will unter anderem einen Widerruf und eine Gegendarstellung erwirken.
Massive Attacken - und Inszenierungsvorwürfe
Aus der Union kommen nach Bekanntwerden des Gesprächs vor zehn Tagen jetzt massive Attacken gegen den Kanzler. Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) verlangte eine umgehende persönliche Entschuldigung von Scholz und sprach von einem traurigen Schlusspunkt einer katastrophalen Kanzlerschaft. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wiederum spricht von einer inszenierten Empörungswelle der CDU.
Der als "Hofnarr" bezeichnete Chialo wollte sich zu den Ereignissen nicht äußern. Ein Sprecher bestätigte lediglich, dass es bei der fraglichen Veranstaltung einen "Vorfall" gegeben habe.