CDU, BSW und SPD Koalitionsvertrag in Thüringen steht offenbar
In Thüringen haben sich die Spitzen von CDU, BSW und SPD offenbar auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Dieser soll nach letzten Justierungen voraussichtlich am Freitag vorgestellt werden.
Elf Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich die Spitzen von CDU, BSW und SPD auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Dies berichten übereinstimmend mehrere Nachrichtenagenturen.
Es sei "ein gemeinsamer Entwurf zum Regierungsvertrag erarbeitet" worden, der in den kommenden beiden Tagen "finalisiert" werden solle, schreibt die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Verhandlungskreise. Es sei ein "zukunftsweisender Konsens" erreicht worden.
Nach Informationen der dpa soll der Koalitionsvertrag voraussichtlich am Freitag vorgestellt werden. Das Spitzenpersonal der drei Parteien hatte sich am Montag zu einer Klausur in der Nähe von Ilmenau getroffen.
Parteigremien und SPD-Mitglieder gefragt
Damit ist eine entscheidende Etappe des Weges zu einer neuen Thüringer Regierung absolviert. Allerdings müssten noch die Parteigremien der drei Partner zustimmen. Die SPD plant zudem eine Mitgliederbefragung.
CDU, SPD und BSW hatten sich Ende Oktober nach Sondierungsgesprächen auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geeinigt. Vorausgegangen war ein Streit über Formulierungen zu friedenspolitischen Positionen im Entwurf des Koalitionsvertrags. Das BSW hielt diesbezügliche Ergebnisse zunächst für nicht ausreichend, woraufhin die Gespräche ins Stocken gerieten. Schließlich einigten sich die Parteien auf einen Kompromiss.
Keine Zusammenarbeit mit der AfD
Die AfD hatte die Landtagswahl in Thüringen mit 32,8 Prozent gewonnen. Ein Bündnis mit der AfD schließen alle anderen im neuen Landtag vertretenen Partei aus.
Die bei der Wahl zweitplatzierte CDU (23,6 Prozent) strebt eine gemeinsame Regierung mit dem BSW und der SPD an, der zur Mehrheit im Erfurter Parlament allerdings eine Stimme fehlen würde. Im Landtag ist ansonsten nur die Linkspartei vertreten, mit der die CDU Bündnisse ausschließt.
