Thüringen Bündnis Sahra Wagenknecht: Corona-Ausschuss mit AfD denkbar
Das BSW zeigt beim Thema Corona-Untersuchungsausschuss in Thüringen Bereitschaft für eine Zusammenarbeit mit der AfD. Für Björn Höcke geht der Antrag des Bündnis Sahra Wagenknecht allerdings nicht weit genug.
Die Thüringer BSW-Landtagsfraktion ist beim Thema Corona-Untersuchungsausschuss offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD. Der parlamentarische Geschäftsführer des BSW, Tilo Kummer, sagte, er halte es für möglich, die von seiner Fraktion und von der AfD beantragten Untersuchungsausschüsse zusammenzulegen. Zwei derartige Gremien zum selben Thema machten keinen Sinn und kosteten unnötig viele Kapazitäten, sagte Kummer zu den beiden vorliegenden Anträgen.
Das BSW hätte im AfD-Antragstext zum Corona-Untersuchungsausschuss zudem deutlich mehr Schärfe erwartet. Das sei aber nicht der Fall. Laut Kummer muss der Justizausschuss des Landtags über eine Zusammenlegung der Untersuchungsausschüsse entscheiden.
SPD möchte kein Tribunal
Anliegen des BSW sei es nicht, ein Tribunal zu eröffnen, betonte Kummer. Ähnlich äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher zu dem Thema: "Wir brauchen kein Tribunal, wo es um Schuldzuweisungen geht." Zum Antrag der Linke-Fraktion, die zu den Lehren aus der Corona-Pandemie eine Enquete-Kommission einsetzen will, sagte Liebscher, er finde die Idee sympathisch.
Während in einem Untersuchungsausschuss nur Abgeordnete sitzen, sind in einer Enquete-Kommission auch Experten vertreten.
Für Höcke bildet BSW-Antrag keine gute Grundlage
Björn Höcke sagte, seine Fraktion wäre ebenfalls dafür, nur einen Untersuchungsausschuss zu bilden. "Wir würden das gerne tun," so der AfD-Fraktionschef. Die Gespräche dazu stünden aber noch aus. Allerdings bilde der BSW-Antrag dafür keine gute Grundlage. Das BSW wolle nur, dass der Ausschuss Lehren ziehe für künftige Pandemien.
Wir würden das gerne tun AfD-Fraktionschef Björn Höcke über die Bildung von nur einem Corona-Untersuchungsausschuss |
Die AfD wolle dagegen auch das während der Pandemie begangene Unrecht aufarbeiten und Menschen dafür auch finanziell entschädigen. Höcke warf BSW-Landeschefin Katja Wolf vor, als ehemalige Oberbürgermeisterin von Eisenach die damaligen Corona-Verordnungen "exekutiert zu haben".
MDR (nir)/dpa
