Linken-Parteitag Zu sehr mit sich selbst beschäftigt
Was die Linkspartei braucht, ist ein Aufbruch, um aus der schweren Krise zu kommen, in der sie steckt. Doch davon ist auf dem Parteitag nichts zu spüren. Denn dafür ist die Partei viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt.
Die Linkspartei ist in einer Krise, einer schweren Krise. Das ist zwar nichts Neues, jetzt aber ist in Erfurt Parteitag und allen hier sollte klar sein: Es braucht einen Ruck, Einheit und Klarheit. Sonst wählen nämlich selbst die Menschen die Linke nicht mehr, die von einer linken Politik profitieren würden.
Was aber passiert in Erfurt? Die Partei verliert sich in Hunderten von Änderungsanträgen und beschäftigt sich noch immer mit sich selbst. Gregor Gysi beginnt seine Rede auf dem Parteitag damit, dass er nicht gendern will und die Sprecherin des linken Jugendverbandes twittert daraufhin, "diese Partei widert mich an". Es geht um Krieg und Frieden in Europa und die Linke streitet um Satzteile und Formulierungen im Antrag zur Russland-Politik.
Wagenknecht rutscht ins Abseits
Am Ende verurteilt der Parteitag den Krieg gegen die Ukraine und auch Russland als Aggressor. Das mag für die Partei ein klares Bekenntnis sein, für Millionen Menschen ist es nach vier Monaten Krieg lediglich ein lauer Satz. In Deutschland leben immer mehr Kinder in Armut. Die Kindergrundsicherung ist noch nicht umgesetzt. Und die Linke redet öffentlich und ausführlich schlecht übereinander.
Ein Fazit hat der Parteitag gebracht: Sahra Wagenknecht spielt eine immer geringere Rolle in ihrer Partei. Beide Kandidaten für das Amt des Parteivorsitz, die ihr nahestehen, sind nicht gewählt worden. Ihr relativierender Antrag zur Russland-Politik, der Russland nicht allein für den Ukraine-Krieg verantwortlich macht, ist klar abgelehnt worden. Dieser Parteitag war eine Stellvertreter-Abrechnung mit Sahra Wagenknecht. Ein Aufbruch zu neuer Einheit war er nicht.