So ganz klar sind die Gründe noch nicht, aus denen Verfassungsschutzchef Fromm abgetreten ist. Eines ist jedoch offensichtliche, meint ARD-Terrorismusexperte Holger Schmidt: Fromm wirkte und agierte unglücklich. Wichtig ist, dass die Behörde jetzt grundlegend reformiert wird. mehr
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Man habe einen rechtsterroristischen Hintergrund ausgeschlossen, weil es kein Bekennerschreiben gegeben habe. So erklären Sicherheitsbehörden ihr Versagen bei der rassistischen Anschlagsserie des NSU. Dabei sind Bekennerschreiben von Rechtsextremen die absolute Ausnahme. Die Vernichtung ist die Botschaft, meint Patrick Gensing. mehr
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Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident haben ihren Kompromiss zum Stabilitätspakt als Erfolg präsentiert. Nur aus Schweden kommt dazu Widerspruch. Der Kompromiss ist bei genauer Betrachtung eine Mogelpackung, meint Birgit Schmeitzner. Der Schwur der EU-Staaten, ein zweites Fiasko wie im Fall Griechenland zu verhindern, verblasst. mehr
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