Drohendes Verbot in den USA TikTok fordert Klarheit von Biden-Regierung
Eigentlich soll TikTok in den USA morgen verboten werden. Doch weder Präsident Biden noch sein Nachfolger Trump scheinen dies umsetzen zu wollen. Nun fordert die Social-Media-Plattform konkrete Garantien von der Regierung.
Stellvertretend für rund 170 Millionen TikTok-User in den USA fragt CNN-Moderatorin Pamela Brown: "Was passiert am Sonntag, wenn das Verbot in Kraft tritt?" Klar ist bisher nur: Auch nachdem der Supreme Court das Gesetz zum Verkauf von TikTok bestätigt hat, ist völlig unklar, was das nun eigentlich heißt. Vermutlich werde am Sonntagmorgen erst mal gar nichts passieren, denn Apple und Google hätten keinen Druck, die App aus ihren Stores zu entfernen, erklärt CNN-Medienexperte Brian Stelter.
TikTok erklärte aber am späten Abend, seine Anwendung in den USA ab Sonntag zu sperren - sollte die Biden-Regierung nicht umgehend eine Erklärung abgeben, die sicherstelle, dass das Gesetz nicht durchgesetzt wird.
Trump-Deal für TikTok?
Morgen ist Joe Bidens letzter Tag als US-Präsident. Und so teilte das Weiße Haus mit: Angesichts der knappen Zeit sei klar, die Umsetzung des Gesetzes liege bei der kommenden Regierung. Der künftige Präsident Donald Trump kündigte auf Truth Social an, seine Entscheidung zu TikTok in nicht allzu ferner Zukunft zu treffen. Er müsse aber Zeit haben, die Situation zu prüfen.
Trumps künftiger Sicherheitsberater Mike Waltz hatte schon vor wenigen Tagen auf Fox News erklärt: Trump sei jemand, der Deals machen könne. "Wir werden einen Weg finden, die App zu erhalten, dabei aber die Daten der Menschen zu schützen."
Denn Sicherheitsbedenken - die Sorge über chinesische Spionage - sind der Grund, warum der chinesische Besitzer ByteDance zum Verkauf von TikTok an einen nicht-chinesischen Eigentümer gezwungen wird. Das Gesetz dazu wurde mit großer Mehrheit - überparteilich - im Kongress verabschiedet.
Aufschub des Gesetzes möglich
Nun hoffen die TikTok-User in den USA also auf einen Deal unter Trump. TikTok-Chef Shou Zi Chew dankte dem künftigen Präsidenten bereits dafür, eine Lösung für die App finden zu wollen. Der TikTok-Chef, der am Montag als Ehrengast bei Trumps Amtseinführung dabei sein wird, ließ dabei nicht unerwähnt, dass Trump seine Botschaften selbst über TikTok verbreitet und mehr als 60 Milliarden Aufrufe seiner Inhalte generiert hat.
Aber Fakt ist, das Gesetz zum Zwangsverkauf existiert - und tritt morgen in Kraft. Trump könnte das Gesetz am Montag aufschieben, wenn er nachweisen kann, dass es ernsthafte Verhandlungen über den Verkauf von TikTok gibt. Aber von Besitzer ByteDance gibt es bisher kein Signal, dass es zum Verkauf bereit ist.
Wenn Trump einen Aufschub gewinnen wolle, müsse er einen einen Weg finden, um die Anforderungen des Gesetzes zu erfüllen, erklärte Glen Gerstell von der US-Denkfabrik Center for Strategic and International Studies auf CNBC. In Fall TikTok sei einfach alles unvorhersehbar und beispiellos gewesen, so Gerstell. Und so rät CNN-Medien-Journalistin Hadas Gold den TikTok-Usern: "Wartet nicht bis Sonntag, fangt schon jetzt an, Eure Inhalte zu sichern - einfach weil wir nicht wissen, wie es am Sonntag aussieht."