Regierungserklärung - aktuelle Nachrichten

Bundeskanzler Merz hält erste Regierungserklärung

Erste Regierungserklärung von Kanzler Merz

Neue Bundesregierung ++ Wehrdienst-Modell laut Pistorius unter Vorbehalt ++

Kanzler Merz mahnt Politikwechsel an

Kanzler Merz mahnt Politikwechsel an mehr

Christoph Mestmacher, ARD Berlin, ordnet die erste Regierungserklärung von Kanzler Merz ein

Reaktionen auf Merz' Rede "Aufkündigung der europäischen Zusammenarbeit"

Die Opposition ist Kanzler Merz nach dessen Regierungserklärung scharf angegangen. Grünen-Fraktionschefin Dröge warf ihm in Sachen Asylpolitik einen Alleingang in der EU vor. Die AfD nannte die Migrationspolitik der Regierung unzureichend. mehr

Bundeskanzler Merz gibt seine erste Regierungserklärung ab

Kanzler Merz spricht von Politikwechseln in erster Regierungserklärung

"Plädoyer für Freiheit und Offenheit in der Gesellschaft", Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zur ersten Regierungserklärung von Kanzler Merz

Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zu der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz

Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zu der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz mehr

Erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz

Albrecht von Lucke, Politologe, mit einer Zusammenfassung der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz

Albrecht von Lucke, Politologe, mit einer Zusammenfassung der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz mehr

"Er hat sich sehr staatsmännisch gegeben", Kerstin Palzer, ARD Berlin, zur ersten Regierungserklärung von Kanzler Merz

Albrecht von Lucke, Politologe, zu den Erwartungen der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz

"Er könnte das Land auf Kraftanstrengung einschwören", Nadine Bader, ARD Berlin, zu Merz' erster Regierungserklärung

"Tonalität muss deutlich optimistischer werden", Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zu Merz' erster Regierungserklärung

Erste Regierungserklärung Merz stellt sein Regierungsprogramm vor

Kanzler Merz gibt heute seine erste Regierungserklärung im Bundestag ab. Die Erwartungen sind groß: Im Wahlkampf hatte Merz einen grundlegenden Politikwechsel versprochen. Nun muss er erklären, wie er den konkret umsetzen will. Von S. Henkel. mehr

Debatte im Bundestag Ab jetzt ist Wahlkampf

Mit der Regierungserklärung von Kanzler Scholz und der folgenden Debatte hat der Wahlkampf begonnen. Obwohl Scholz vor Spaltung warnt, hagelt es aus der Opposition vor allem scharfe Kritik. Von Claudia Buckenmaier. mehr

Debatte im Bundestag ++ Söder wirft Regierung Realitätsverlust vor ++

Nach Scholz' Regierungserklärung Startschuss für den Wahlkampf

Die Ampelkoalition ist zerbrochen, der Neuwahltermin steht, nun beginnt der Wahlkampf. Der Schlagabtausch nach der Regierungserklärung von Kanzler Scholz gibt einen Vorgeschmack darauf, wie hart er werden könnte. mehr