Der Bundesgerichtshof verhandelt heute im Rechtsstreit der Grünen-Politikerin Künast mit dem Facebook-Konzern Meta. Dabei geht es um ein Falschzitat, das zusammen mit ihrem Bild als Meme verbreitet wurde. A. Lagmöller und K. Schwartz. mehr
Der Vorstand der Grünen Jugend schmeißt hin und tritt aus der Partei aus. Die Bundestagsabgeordnete Künast wirft den Kolleginnen und Kollegen vor, "nicht realitätstauglich" zu sein. Fraktionschefin Dröge spricht von einer "Entscheidung junger Leute". mehr
Seit 2002 ist die frühere Ministerin Renate Künast Mitglied des Bundestags. Damit soll nach der Wahl im Herbst 2025 aber Schluss sein. Für sie sei die Zeit gekommen, "um Platz für Jüngere zu machen". mehr
Die Bundestagsabgeordnete Künast hatte vom Facebook-Konzern Meta verlangt, ein Meme von ihr mit falschem Zitat zu löschen. Die Berufung von Meta wurde nun zurückgewiesen, das Meme und seine Varianten müssen gelöscht werden. mehr
Nach dem Protest gestern legen die Bauern heute eine kleine Ruhepause ein. Doch die politische Debatte läuft weiter. Agrarminister Özdemir zeigte Verständnis für die Landwirte. Kanzler Scholz hält an den Plänen fest - trotz SPD-Kritik. mehr
Der Tankrabatt hat seine Wirkung bislang verfehlt: Die Spritpreise befinden sich wieder auf einem ähnlich hohen Niveau wie vor der Maßnahme. Grünen-Politikerin Künast fordert deshalb, über ein Ende des Tankrabatts nachzudenken. mehr
Bürger dürfen Politiker kritisieren - aber es gibt Grenzen. Wenn Politiker im Netz unflätig beschimpft werden, muss es einen besseren Schutz für sie geben, meint Gigi Deppe. Es ist gut, dass das Gericht Warnlampen aufgestellt hat. mehr
Immer wieder wird Grünen-Politikerin Künast im Netz beschimpft, nun hat sie vor dem Bundesverfassungsgericht einen wichtigen Erfolg erzielt. Auch Politiker müssten nicht alles aushalten, so das Gericht. Facebook muss reagieren. Von Gigi Deppe. mehr
Weil Unbekannte ihr auf Facebook ein falsches Zitat in den Mund gelegt hatten, erhielt die Grünen-Politikerin Künast zahlreiche Hasskommentare. Nun klagt sie gegen den Internetriesen und fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen solche Fake News. mehr
Erika Steinbach darf ein falsches Zitat von Grünen-Politikerin Künast nicht mehr verbreiten. Die Vorsitzende einer AfD-nahen Stiftung musste eine entsprechende Erklärung abgeben. Von Karolin Schwarz. mehr
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